Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Numba.one IT-Services Rüdiger Schmitt (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) über die Erbringung von IT-Dienstleistungen und/oder den Verkauf von Hardware und/oder Software geschlossen werden. Die AGB gelten sowohl für Verträge mit Geschäftskunden als auch mit Privatkunden, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde kann die Angebote des Anbieters per Telefon, E-Mail oder Fax in Auftrag geben. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Annahme des Auftrags schriftlich oder in Textform bestätigt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt.
Leistungsbeschreibung und Preise
Die Leistungsbeschreibung und die Preise für die IT-Dienstleistungen und/oder die Hard- und/oder Software ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot des Anbieters oder aus einer individuellen Vereinbarung zwischen den Parteien. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls anfallender Versandkosten.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Rechnung des Anbieters innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu bezahlen, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen, bei Geschäftskunden in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug weitere Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung von Hard- und Software erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfrist beträgt, sofern nicht anders angegeben, ca. 10 Werktage ab Vertragsschluss. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Hardware geht mit der Übergabe an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Bei Versendung der Hardware geht die Gefahr mit der Übergabe an den Transporteur über.
Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Hardware und Software bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Eigentum des Anbieters.

Der Kunde ist berechtigt, die Hardware und Software im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, sofern er nicht in Zahlungsverzug ist. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Abtretung an.

Der Kunde ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nachkommt. Der Anbieter kann die Einziehungsermächtigung widerrufen und die Offenlegung der Abtretung verlangen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder seine Zahlungsfähigkeit gefährdet ist. Der Kunde hat dem Anbieter auf Verlangen alle erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner zu machen und dem Anbieter alle Unterlagen auszuhändigen, die zur Geltendmachung der Forderungen erforderlich sind.

Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Hardware und Software oder der abgetretenen Forderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat dem Anbieter unverzüglich von einer Pfändung oder sonstigen Beeinträchtigung der Hardware und Software oder der abgetretenen Forderungen durch Dritte zu unterrichten.

Der Anbieter ist berechtigt, die Herausgabe der Hardware und Software zu verlangen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder seine Zahlungsfähigkeit gefährdet ist. Die Rücknahme der Hardware und Software gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Anbieter erklärt dies ausdrücklich schriftlich.
Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die IT-Dienstleistungen und/oder die Hardware und Software frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben oder mindern.

Der Kunde ist sich bewusst, dass die Hardware und Software, die der Anbieter liefert oder installiert, nach dem Stand der Technik nicht vollkommen fehlerfrei sein kann und dass es zu Funktionsstörungen, Datenverlusten oder anderen Beeinträchtigungen kommen kann. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewährleistung für solche Fehler oder deren Folgen, insbesondere für Programmier- und/oder Kodierungsfehler in Computerprogrammen (Bugs) oder sonstige Software- oder Hardware-Fehler, die den Wert oder die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich mindern.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung versteckten Schadcode (Viren, Trojaner, Spyware, geheime Backdoors und sonstige Malware) in von ihm gelieferter oder installierter Hardware oder Software, soweit er für die Implementation des Schadcodes nicht verantwortlich ist.

Der Kunde stellt sicher, dass während der Installation von Hardware und/oder Software und im Verlauf von Testbetrieben er selbst oder ein von ihm beauftragter kompetenter Dritter anwesend ist. Soweit es erforderlich ist, wird er eigenständig dafür Sorge tragen, dass während der Arbeiten mit oder an seinen Computeranlagen durch den Anbieter andere Arbeiten damit eingestellt werden.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Privatkunden zwei Jahre ab Lieferung oder Abnahme der Leistung, für Geschäftskunden ein Jahr ab Lieferung oder Abnahme der Leistung. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung oder Abnahme der Leistung schriftlich anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln gilt die gesetzliche Rügepflicht.

Die Gewährleistung umfasst nach Wahl des Anbieters die Nachbesserung oder den Austausch der mangelhaften Hardware oder Software oder die erneute Erbringung der mangelhaften IT-Dienstleistung. Der Anbieter ist berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich die Gewährleistung auf die andere Art der Nacherfüllung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Rücktritts- und Minderungsrechte sind ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig ist.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch unsachgemäße Benutzung, Bedienung oder Pflege, übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, fehlerhafte Installation oder Montage durch den Kunden oder Dritte, natürliche Abnutzung, äußere Einflüsse wie Feuchtigkeit, Staub, Hitze oder Stromschwankungen oder durch Eingriffe des Kunden oder Dritter in die Hardware oder Software entstanden sind. Die Gewährleistung erlischt auch, wenn der Kunde ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen an der Hardware oder Software vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht darauf beruht.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Hardware oder Software mit anderen Programmen oder Systemen des Kunden kompatibel ist, es sei denn, dies wurde ausdrücklich zugesichert. Der Anbieter übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass die Hardware oder Software den individuellen Anforderungen oder Erwartungen des Kunden entspricht, es sei denn, dies wurde ausdrücklich zugesichert.

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass vor jeder Arbeit an oder mit seinen Computeranlagen eine vollständige und auf deren einwandfreie Konsistenz verifizierte Datensicherung vorgenommen wird, ohne dass es dafür eines Hinweises des Anbieters bedarf.

Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar und stehen nur dem Kunden als unmittelbarem Vertragspartner des Anbieters zu.
Haftung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat oder eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, d.h. eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen, die außerhalb der Geschäftsräume des Anbieters geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Fernabsatzvertrag liegt nicht vor, wenn der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters (s. u. unter Widerrufsrecht).
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der jeweiligen unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die jeweils gültige gesetzliche Regelung. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Wenn der Erwerb von Waren zusammen mit einer Dienstleistung vereinbart wird (zum Beispiel das Erwerben eines Computers zusammen mit dessen Ersteinrichtung), liegt ein sogenannter gemischter Vertrag vor. Kaufvertrag und Dienstleistungsvertrag bilden dann eine Einheit und können nur gemeinsam widerrufen werden. Wenn Sie also die Dienstleistung widerrufen, widerrufen Sie gleichzeitig auch den Kauf und umgekehrt.

Es gibt unterschiedliche widerrufsrechtliche Regelungen für unterschiedliche Vertragsarten, für die der Gesetzgeber ein gesetzliches Widerrufsrecht eingeräumt hat. Damit die Widerrufsbelehrung im Gesamten einfacher zu verstehen ist, wurden für die hier in Frage kommenden Vertragsarten separate Widerrufsbelehrungen erstellt.

In der folgenden (gesamten) Widerrufsbelehrung finden Sie daher

eine Widerrufsbelehrung für Dienstleistungsverträge,
eine für Kaufverträge/die Lieferung von Waren und
eine für die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.

Im Anschluss daran folgt ein Muster-Widerrufsformular, das für alle drei Widerrufsbelehrungen gleichermaßen gilt, aber nicht verwendet werden muss.

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für Dienstleistungsverträge

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Numba.one IT-Services Rüdiger Schmitt, E-Mail-Adresse: info@numba.one, Telefonnummer: +49 511 969 15 65, Fax: +49 511 969 15 64) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.

Widerrufsbelehrung für Kaufverträge/die Lieferung von Waren

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Widerrufsbelehrung für die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren sowie wir Ihnen den Inhalt Ihrer Erklärung innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Numba.one IT-Services
Rüdiger Schmitt
Emscherweg 14
30629 Hannover

E-Mail-Adresse: info@numba.one

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________________

Datum

__________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung